Schöneiche bei Berlin bekommt einen Klimabeirat

Bereits seit einigen Jahren wirkt in Schöneiche bei Berlin ein ehrenamtlicher Arbeitskreis zur lokalen Gestaltung der Energiewende. In ihrer Sitzung am 06.05.2015 hat die Gemeindevertretung nun die Einrichtung eines Klimabeirates beschlossen.

Es sind insbesondere Mitglieder der Parteien DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen sowie parteilose Interessierte, die inzwischen seit einigen Jahren das Thema Energiewende im Ort vorantreiben. Obwohl die Gemeinde Schöneiche bei Berlin bei Bauprojekten seit langem auf moderne Klimaschutzstandards setzt, war eine zentralere Rolle der Klima- und Energiepolitik in der Gemeindevertretung lange nicht mehrheitsfähig.

„Umso mehr freuen wir uns, dass durch das intensive Engagement des Arbeitskreises nun auch die Fraktionen CDU/BBS/FDP und SPD davon überzeugt werden konnten, dass ein Klimabeirat sinnvoll ist“, sagt Gemeindevertreter und LINKEN-Ortsvorsitzender Fritz R. Viertel, „Im Herbst haben sie diesen Vorschlag noch abgelehnt.“ Am 06.05. wurde die entsprechende BV 113/2015  mit breiter Mehrheit angenommen (14 Ja/ 4 Nein/ 1 Enthaltung).

Getreu dem Motto Global denken, lokal handeln! hat der Arbeitskreis eine Reihe von Veranstaltungen organisiert, bei denen diverse Initiativen vorgestellt worden sind. Zuletzt z.B. die Bürgerenergiegenossenschaft Rehfelde.

Der beschlossene Klimabeirat soll das Thema institutionell an die Kommunalpolitik anbinden. In ihm sollen Aktive und Experten aus den Bereichen Ortsentwicklung, Straßen- und Verkehrsplanung, ÖPNV/Mobilität, Liegenschaften, Energiemanagement, Netzbetreiber, Abfallentsorgung, Mittelstandsverein sowie interessierte Einwohnerinnen und Einwohner mitwirken.

In Zusammenarbeit mit dem Bürgermeister und der Gemeindevertretung soll der Beirat Leitlinien für die kommunale Klima- und Energiepolitik erarbeiten. Außerdem soll die Erstellung eines lokalen Klimaschutzkonzeptes geprüft werden.

„Dieses Beispiel zeigt, dass ausdauerndes Engagement sich auszahlt. Zuerst wurde der Bürgermeister überzeugt, nun die Mehrheit der Gemeindevertretung. Jetzt muss der Klimabeirat mit Leben gefüllt werden!“, so Fritz R. Viertel.

Die Linke
Die Linke hat in Schöneiche rund 60 Mitglieder und parteilose Unterstützerinnen und Unterstützer. In der Gemeindevertretung sind wir derzeit mit 17,5 Prozent der Stimmen bzw. einer Fraktion aus 4 Mitgliedern vertreten.