Die stellv. Ausschussvorsitzende des Ausschuss für Bildung und Soziales Karin Griesche (CDU) lädt zur 12. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Soziales am 18.11.2015 ab 18.30 Uhrt ein. Die Stzung ist öffentlich und alle Einwohnerinnen und Einwohner von Schöneiche sind eingeladen.
Sitzungsort: Rathaus Schöneiche bei Berlin, Sitzungssaal, Dorfaue
Folgende Tagesordnung ist zur Beratung vorgesehen:
- Eröffnung der Sitzung
ÖFFENTLICHER TEIL:
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- Abstimmung zur Tagesordnung
- Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschriften vom 24.06., 09.09. und 07.10.2015
- Einwohnerfragestunde
- BV 192/2015 Haushalt 2016 – Haushaltssatzung mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie
Investitions- und Stellenplan
- BV 184/2015 Entschädigungssatzung der Gemeinde Schöneiche bei Berlin
- BV 187/2015 Bürgerhaushalt 2016 – Votierungs- Ergebnisse
- BV 188/2015 Bebauungsplan 19/15 „Wohngebiet Warschauer-/ Woltersdorfer Straße“ –
Variantenentscheidung Vorentwurf
- BV 190/2015 Nutzungsänderung Versammlungsraum Feuerwehrgebäude
- BV 195/2015 Neukonzeption des bisherigen Bürgerhaushaltverfahrens (Fraktion SPD)
- BV 196/2015 Bürgervorschlagswesen und Mitentscheidung durch unsere Bürger (Fraktion UBS)
- Flüchtlinge und Asylsuchende – Unterbringung und Integration in der Gemeinde Schöneiche bei Berlin
- Mietpreisbremse und Mietpreisbegrenzungsverordnung für Schöneiche bei Berlin
- Hinweise zur Tagesordnung der nächsten Sitzung
- Sonstiges
NICHTÖFFENTLICHER TEIL:
- Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschriften vom 24.06., 09.09. und 07.10.2015
- Hinweise zur Tagesordnung der nächsten Sitzung
- Sonstiges
Karin Griesche
Stellv. Ausschussvorsitzende