Mitglieder sowie Unterstützerinnen und Unterstützer der Schöneicher Partei DIE LINKE haben während einer Klausurberatung am vergangenen Wochenende die kommunalpolitischen Schwerpunkte des Ortsverbandes in diesem Jahr festgelegt.
Sozialer Wohnungsbau – Dranbleiben!
Der soziale Wohnungsbau war eines der wichtigsten Ziele im Kommunalwahlprogramm 2014. Im September und Oktober 2015 hat die Gemeindevertretung die Weichen für rund 100 neue Sozialwohnungen gestellt, die zum Teil in Kooperation von Gemeinde und Landkreis entstehen sollen. Noch einmal so viele Wohnungen im mittleren Mietniveau will die Köpenicker Beamtenwohnungsgenossenschaft errichten. Nun gilt es, den Neubau zügig zu realisieren. Dafür plant die Gemeinde Fördermittel der Landesregierung ein. DIE LINKE wird zudem die Gründung einer kommunalen Wohnungsgesellschaft prüfen. Dazu sollen Erfahrungen insbesondere aus Neuenhagen und Woltersdorf gesammelt werden. Bisher wird der öffentliche Wohnungsbestand im Ort vom Rathaus mitverwaltet.
Global denken, lokal handeln – Einstieg in die kommunale Entwicklungspolitik
Spätestens mit der Ankunft der ersten 60 Flüchtlinge war klar, dass die Probleme der Welt keinen Bogen um Schöneiche bei Berlin machen würden. Zumal auch der Wohlstand der Menschen in der Walgartengemeinde auf der Armut anderer Teile der Weltbevölkerung beruht. Auf nationaler und internationaler Ebene rücken die Kommunen mit ihrem Anteil am öffentlichen Konsum (derzeit rund 16 Prozent des deutschen BIP) sowie mit ihrem Know-How immer stärker als Akteure der Entwicklungszusammenarbeit in den Fokus. Sie sind aufgefordert, mit ihren Mitteln zur Umsetzung der neuen UN-Entwicklungsziele beizutragen. DIE LINKE will dafür sorgen, dass Schöneiche bei Berlin sich langfristig daran beteiligt und in das für die Gemeinde neue Themenfeld der kommunalen Entwicklungspolitik einsteigt. Ein erstes Projekt soll sich auf die lokale Förderung des fairen Handels konzentrieren.
Längeres gemeinsames Lernen in Schöneiche bei Berlin?
Die Landesregierung will endlich konkrete Schritte gehen, um das längere gemeinsame Lernen zu fördern. Gleichzeitig werden mit dem Kommunalen Investitionsprogramm Gelder für die Schulentwicklung bereitgestellt. Das könnte für Schöneiche bei Berlin eine einmalige Chance sein, doch noch ein weiterführendes Bildungsangebot in öffentlicher Trägerschaft aufzubauen, zum Beispiel in Form eines Schulzentrums, in dem die bestehenden Grundschulen bis zur 10. Klasse aufwachsen. Das wäre noch immer ein immenser Kraftakt. Deshalb will DIE LINKE demnächst über die konkreten Bedingungen für längeres gemeinsames Lernen im Ort informieren und dazu mit der Einwohnerschaft ins Gespräch kommen.
Neben diesen Schwerpunkten wird sich DIE LINKE in Schöneiche bei Berlin 2016 für weitere Ziele aus dem Wahlprogramm einsetzen. So sind Anträge in den Bereichen Einwohnerbeteiligung, Soziales und Klimaschutz bereits in Vorbereitung.
Dieser Beitrag erschien zuerst auf www.linke-schoeneiche.de.
