Hüh und hot innerhalb von wenigen Minuten
Die Wahlverlierer der letzten Kommunalwahl im Mai 2014, CDU/FDP und SPD, haben in ihrer seit einiger Zeit praktizierten trauten Einheit in der letzten Sitzung der Gemeindevertretung ein ganz besonderes Kunststück vollbracht.
Zuerst tönten sie, endlich etwas für die Anwohner von unbefestigten Straßen (Sandstraßen) in unsere Gemeinde tun zu wollen und stimmten der von ihnen selbst in der letzten Sitzungsrunde offiziell zurückgezogenen Beschlussvorlage 193/2015 zu, die entgegen dieses Vorgangs rechtswidrig auf der Tagesordnung stand. Auf die Kritik der Linken hin, dass sie laut Beschlusstext 90 % der Sandstraßen bis 2020 ausbauen wollten und das vollkommen unrealistisch sei, gestanden sie zu, dass es ja ohnehin nur ein Zeichen an die Bürger sei und in ihrem Text ja nichts davon stünde, dass das erreicht werden müsse. Also bloße Symbolpolitik oder auch Augenwischerei genannt!
Der vom Bürgermeister übernommene Text beinhaltete jedoch auch, dass nach Möglichkeit ein Budget für den Sandstraßenausbau in jeden Haushalt eingestellt werden sollte, so wie es auf Betreiben der Unabhängigen Bürger Schöneiche bereits im beschlossenen Haushalt für 2016 steht.
Nur eine paar Minuten später jedoch lehnte die gleiche neue „Große Koalition“ der Verlierer die inhaltlich gleiche Beschlussvorlage 197/2015 von den Unabhängigen Bürgern Schöneiche einfach mal ab, obwohl auch dort schon in der letzten Sitrzungsrunde genau der Text des Bürgermeisters als Beschlusstext übernommen worden war.
Egal, ob man sich damit selbst widersprach – was von den Unabhängigen Bürgern Schöneiche kommt muss eben grundsätzlich und immer abgelehnt werden, da es sich bei den einzigen parteiunabhängigen Vertretern von uns Bürgern um eine – aus Sicht der Parteienvertreter – gefährliche und unliebsame Konkurrenz handelt, die auch noch seit Jahren regelmäßig die Themen und Probleme von uns Bürgern aufgreift, die besten Lösungen dafür sucht und das Rückgrat hat, dies immer wieder einzufordern und nicht klein bei zu geben!
„Eine Wahrnehmung der Verantwortung für uns Bürger und ganz Schöneiche sieht anders aus. Aber die Kollegen hoffen darauf, dass wir Bürger ihr über Jahre immer wieder absurdes Treiben nicht mitbekommen und das einfach durchgehen lassen“, so Philip Zeschmanns Kommentar dazu. Der Fraktionsvorsitzender weiter:
„Wir als Unabhängige Bürger Schöneiche werden eben das nicht durchgehen lassen und sehen uns – wie in den letzten Jahren – weiterhin in der Pflicht, ein derartiges unwürdiges Treiben ebenso wie gemeinschaftliche betriebene und vom Bürgermeister geduldete Verstöße gegen Recht und Gesetz (hier gegen die Kommunalverfassung) öffentlich zu machen und unsere Bürger darüber zu informieren.
Wenn das aufgrund einer Zensur vieler Zeitungen oder durch eine Quasi-Bestechung mit Werbe-/Anzeigeneinnahmen in den Zeitungen unserer Region weiterhin nicht möglich ist, werden wir dies weiterhin durch regelmäßig neue Ausgaben unserer Infozeitschrift „Kontrastprogramm“ überwinden und alle Bürger unvoreingenommen informieren.
Ihre Unabhängigen Bürgern Schöneiche
– der Motor der Kommunalpolitik
Werter Herr Kollege Zeschmann,
ich habe erst heute einen Blick auf Ihren Beitrag und den anschließenden Kommentarverlauf nehmen können. Ich bin menschlich und fachlich außerordentlich erschrocken über die Qualität und Fehlerhaftigkeit Ihrer Formulierungen und Inhalte. Man kann politisch unterschiedlicher Meinungen und Standpunkte sein – allerdings sollte man einen minimalen Grad an notstandsfesten Umgangsformen einhalten. Es nützt sicherlich nichts, in Polemik zu verfallen
Herzliche Grüße
Martin Berlin
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Jetzt wo die Meute der Hyänen alle über ihr immer gleiches lange vorbestimmtes Opfer hergefallen sind. lässt sich festhalten:
1. Die vermeintliche „Große Koalition“ ist in Schöneiche noch größer als normaler Weise unter diesem Begriff verstanden wird. Dazu gehören auch noch die Grünen!
2. Wenn den Kollegen nichts mehr einfällt, greifen sie ohne jede Skrupel unter der Gürtellinie an, ignorieren Recht und Gesetz und lügen was das Zeug hält. Ein schlechtes
Vorbild in dieser Gemeinde scheint hier nach so vielen Jahren negativ abzufärben.
3. Natürlich haben meine Mitstreiter aus der UBS-Fraktion auch für die BV 193 votiert, war sie doch inhaltsgleich mit der unsrigen aus der letzten Sitzungsrunde! Ich konnte mich an einer rechtswidrigen Abstimmung über eine in der letzten Sitzungsrunde zurückgezogene Beschlussvorlage nicht beteiligten.
4. Die Jugendlichen sind auch nicht mehr was sie mal waren! Der Vorsitzendes Jugendbeirats kommt von der CDU und lügt hier am Dreistesten. So heißt es in der schriftlich vorliegenden Niederschrift des Ortsplanungsausschusses am Ende der Behandlung der BV 193 ganz eindeutig: „Herr Raddatz zieht die Beschlussvorlage zurück.“ Ebenso in
der Niederschrift aus dem Finanzausschuss „die Beschlussvorlage wird zurück gezogen.“
Soviel also zum Thema Wahrheit und damit auch Wahrhalftigkeit und Glaubwürdigkeit, was die Mitglieder der Hyänenmeute angeht.
Merken Sie sich das liebe Bürger.
Dr. Philip Zeschmann
Herr Zeschmann,
es wird immer verrückter. Zu einer großen Koalition gehören wohl die, die dem Beschluss zugestimmt haben. Das schließt außer den von Ihnen genannten auch zwei Drittel der UBS-Fraktion ein. Wir, NF/Grüne/Feuerwehr, haben den Vorschlag im Gegensatz dazu mehrheitlich abgelehnt. Hätte Ihre Fraktion das auch getan, wäre er nicht durchgekommen. Aber darum geht es Ihnen ja anscheinend gar nicht. Sie beleidigen lieber alle, die nicht Ihrer Meinung sind und erklären das dann für wahr und glaubwürdig.
Das ist ein seltsames Demokratieverständnis, um es milde zu formulieren.
Lieber Stefan,
leider hast Du gar nichts verstanden!
Hier geht es doch nur vordergründig um den Beschluss der BV 193. In Wirklichkeit geht es um die systematische Ausgrenzung demokratisch gewählter Gemeindevertreter, weil sie nicht den hergebrachten Parteien angehören, die Anliegen von uns Bürgern ernst nehmen, sie wieder thematisieren, in die Gemeindevertretung bringen und Problösungen einfordern oder entwickeln – und sich davon auch nicht durch massiven Gegenwind, Angriffe aller Art und fortgesetzte Verleumdungen abbringen lassen.
Wenn die Veranwortung (die wir gegenüber unseren Bürgern haben) von uns gewählten Bürgervertretern der Unabhängigen Bürger Schöneiche im Gegensatz zu den Parteienvertretern wirklich ernst genommen wird, bekommen es die – wie hat es Hemut Schmidt mal so schön gesagt – „Leichtmatrosen“ eben mit der Angst zu tun und sehen ihre Fälle wegschwimmen – zumindest bei den nächsten Wahlen. Dann zeigen sie ihr wahres Gesicht und vergessen jede Regel des demokratischen Umgangs und ihre ansonsten vor sich her getragene politische Korrektheit und brechen – über all wo es Ihren nötig erscheint – Recht und Gesetz und scheuen auch vor vielfältigen Angriffen unter der Gütellinie – wie beispielsweise mit Verleumdungen jeder Art – nicht zurück. Von den Beleidigungen der letzten siebeneinhalb Jahre spreche ich hier mal gar nicht.
Jedes Mittel scheint Ihnen Recht zu sein um unliebsame Konkurrenz durch wahre Bürgervertreter los zu werden!
Darf man beispielsweise (mit mehr Stimmen als jeder andere) demokratisch gewählte Gemeindevertreter einfach so behandeln wie sonst nur Vertreter der außerhalb der demokratischen Grundwerte stehenden NPD?
Zuerst mal an die eigene Nase fassen.
Philip
Der Artikel zeigt die Verwirrung von Herrn Zeschmann. Abgesehen von den Punkten, die die anderen Kollegen schon anführten, möchte ich noch seine Farbenblindheit nennen. Sowohl der Kommentar, „90% der Sandstraßen in acht Jahren zu sanieren, ist unrealistisch“, als auch der Kommentar „reine Ankündigungspolitik“ kam von uns Grünen.
Der Ausbau von Sandstraßen ist bisher immer an der Zustimmung der Anwohner gescheitert, nie am Willen oder den Finanzierungsmöglichkeiten der Gemeinde, schon deshalb ist die Beschlussvorlage genauso sinnlos wie die ähnlich gerichtete von UBS. Schließlich zahlen die Anwohner 90% der Ausbaukosten, der Beitrag der Gemeinde ist also relativ gering.
Im übrigen sind die meisten Autos gut genug gefedert, um auch ein paar Meter über Sandstraßen fahren zu können. Solange wir Straßen mit Kindergärten haben, die weder über einen Fußweg noch einen Radfahrstreifen verfügen, sollte die Gemeinde aus unserer Sicht andere Sorgen haben, als immer weitere Flächen zu versiegeln.
Ich will auch eigentlich gar nicht viel zum Verhalten des Fraktionsvorsitzenden des UBS anmerken, aber ein paar Fakten sollten hier richtiggestellt werden:
1. Die Fraktion nennt sich „CDU/BBS/FDP“. Warum hier bewusst das BBS ausgelassen wurde ist unklar.
2. Der Begriff „Wahlverlierer“ ist auch nur relativ: Die SPD erhielt in besagter Wahl 3129 Stimmen mit 4 Sitzen, die CDU 2360 Stimmen mit 3 Sitzen, das BBS 1445 Stimmen mit 2 Sitzen und die FDP 440 Stimmen mit einem Sitz. Das UBS hingegen 1893 Stimmen mit 3 Sitzen. Insgesamt besteht damit die „Koalition der Verlierer“ mit abzüglich einem Sitz aus 9 Sitzen.
3. Eine Koalition (lat. coalitio – Zusammenschluss) ist nach Definition ein Regierungsbündnis mehrerer Listen. Da die Gemeindevertretung keine Regierung bildet, gibt es also auch keine Koalition.
4. Aus den Niederschriften des Ortsplanungsausschusses (http://www.schoeneiche-bei-berlin.de/ratsinfo/ris/instanz_1/index.htm) geht hervor, dass die BV 193/2015 nie zurückgezogen worden ist, sondern nur vertagt. Auch in den Einwendungen zu den Niederschriften wurde dazu nichts angemerkt. Demnach ist die BV 193/2015 absolut legal auf der Tagesordnung der Gemeindevertretung erschienen.
Hallo Herr Zielke, ihr Punkt 4 stimmt so wohl nicht:
Zitat:“4. Aus den Niederschriften des Ortsplanungsausschusses (http://www.schoeneiche-bei-berlin.de/ratsinfo/ris/instanz_1/index.htm) geht hervor, dass die BV 193/2015 nie zurückgezogen worden ist, sondern nur vertagt. Auch in den Einwendungen zu den Niederschriften wurde dazu nichts angemerkt….. “
Kopie aus dem unter ihrem Link zu findenden Dokumenten:
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Ortsplanungsausschuß:
14. BV 193/2015 Straßenbauprogramm für unbefestigte Straßen 2016 bis 2025 –
Grundsatzbeschluss (Fraktionen CDU/BBS/FDP und SPD)
17. BV 197/2015 Sandstraßensanierungsbudget (Fraktion UBS)
Nach einer regen Diskussion um Straßenausbau mit und ohne ÖPNV-Nutzung zieht Herr Raddatz die BV 193/2015 zurück.
und im Finanzausschuß:
12. BV 193/2015 Straßenbauprogramm für unbefestigte Straßen 2016 bis 2025 –
Grundsatzbeschluss (Fraktionen CDU/BBS/FDP und SPD)
Die Beschlussvorlage wurde zurückgezogen.
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Von „vertagt“ steht da nichts. Da steht : zurückgezogen.
In der Niederschrift der Januar-Sitzung des Ortsplanungsausschusses steht folgender Satz:
10. 193/2015 Straßenbauprogramm für unbefestigte Straßen 2016 bis 2025 – Grundsatzbeschluss,
(Fraktionen CDU/BBS/FDP und SPD)
Herr Raddatz bittet um Vertagung in nächste Sitzungsrunde.
Von zurückziehen steht da nichts!
Hallo Herr Kumlehn,
da wäre doch mal Aufklärung angebracht.
In der 14. Sitzung vom 16.11.2015 (Punkt 17) wird der Antrag zurückgezogen und in der 16. Sitzung vom 25.01.2016 (Punkt 10) wird um Vertagung gebeten. ( beides im Ratsinfosystem so nachzulesen ).
Was stimmt ? (widersprüchliche Aussagen in öffentlichen Dokumenten werfen nicht grad ein schönes Licht)
Nach meinem Verständnis sollte etwas das zuvor zurückgezogen wurde, später nicht vertagt werden können. Ansonsten sieht dass nach dem Motto: „was geht mich meine Meinung von gestern an“ aus oder ?!
(…und NEIN: ich bin nicht Herr Zeschmann!)
Unglaublich!!! Die Dreistigkeit eines Herrn Kumlehn ist nicht mehr zu überbieten. Hier ernsthaft aus einer Niederschrift aus der neuen Sitzungsrunde zu zitieren, wo die BV 193 auch schon nur rechtswidrig drauf steht!
Für wie bescheuert hält er uns Bürger!?
Aber einmal FDP ist Eben immer FDP. Genau deshalb ist sie nach Jahrzehnten von uns Bürgern aus dem Bundestag und aus dem Landtag geworfen worden.
Schön dass Sie mir vorgreifen „Der nachleser“. Genau um den von Ihnen aufgezeigten Widerspruch geht es. Sie schreiben ganz richtig:
„In der 14. Sitzung vom 16.11.2015 (Punkt 17) wird der Antrag zurückgezogen und in der 16. Sitzung vom 25.01.2016 (Punkt 10) wird um Vertagung gebeten.“
Das genau ist ja der klare von der Gemeindeverwaltung zumindest geduldete Rechtsbruch (sie bzw. der BM erstellt die Vorlagen für die Tagesordnungen, die durch die Ausschussvorsitzenden i.d.R. nur unterzeichnet werden): Auf den Tagesordnungen im Januar hätte die BV 193gar nicht mehr stehen dürfen, da sie ja eindeutig und mit mehreren Ausschussprotokollen bestätigt in der vorausegehenden Sitzungsrunde zurückgezogen worden ist!
Und ganz am Rande: Die Dreistigkeit eines Herrn Kumlehn ist nicht mehr zu überbieten. Hier ernsthaft aus einer Niederschrift aus der neuen Sitzungsrunde zu zitieren, wo die BV 193 auch schon nur rechtswidrig drauf steht!
Für wie bescheuert hält er uns Bürger!?
Aber einmal FDP ist Eben immer FDP. Genau deshalb ist sie nach Jahrzehnten von uns Bürgern aus dem Bundestag und aus dem Landtag geworfen worden.
Herr Zeschmann, jetzt werden Sie unsachlich. Aber das wird der Leser für sich selbst entscheiden.
Die BV 193 wurde im vergangenen Jahr (November) zurückgezogen. Für die Sitzungsrunde im Januar wurde sie erneut eingereicht. Warum sie keine neue Nummer erhielt, hat doch nicht die Fraktion zu vertreten. Bevor Sie Lügen verbreiten, empfehle ich Ihnen die Kommunalverfassung und die Geschäftsordnung zu studieren. Eine Beschlussvorlage, die rechtskräftigt in einer Abstimmung abgelehnt wurde, darf grundsätzlich nicht in den nächsten drei Monaten erneut zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Die BV 193 wurde im November zurückgezogen. Sie wurde nicht abgestimmt und durfte demnach wieder auf die Tagesordnung der Ausschüsse. In der Sitzung des OPA (Ausschuss für Ortsplanung) im Januar hat Herr Raddatz dann mitgeteilt, dass es noch Abstimmungsbedarf gibt und deshalb die Beratung später erfolgen solle. In der Ergebnis-Niederschrift steht daher „vertagt“.
Ihnen geht es bei Ihren hasserfüllten Texten doch gar nicht mehr um die Bürger. Es geht Ihnen nur um Profilierung. Jeder kann das aus Ihren Texten herauslesen.
Sie verstehen einfach die einfachsten Regeln des zwischenmenschlichen Miteinanders nicht. SIE haben die Weisheit mit dem Löffel gefr…..; SIE haben immer Recht; SIE haben das letzte Wort und ja, SIE haben die meisten Stimmen bei der letzten Wahl erhalten. Für SIE bedeutet dies leider, dass Ihre Meinung aus Ihrer Sicht mehr Gewicht haben muss, als die eines jeden anderen gewählten Gemeindevertreters. Auch dass ist in Ihren Kommentaren nachzulesen.
Ich mache mir langsam wirklich Sorgen um Ihren Gesundheitszustand. Bisher dachte ich wirklich, Ihre boshaften Unterstellungen und Angriffe sind politisch motiviert. Mittlerweile habe ich jedoch zunehmend den Eindruck, dass Sie die Verschwörungstheorien, die Sie hier verbreiten, tatsächlich selbst glauben. Hoffentlich steckt da keine ernst zunehmende Erkrankung dahinter. Ich wüsste spontan nicht, wie ich Ihnen da helfen könnte.
Wir kennen uns ja nun schon einige Jahren. Und daher ist mir auch völlig bewusst, dass Sie – wie immer – das letzte Wort haben werden. Ich gönne es Ihnen.
Liebe Leserinnen und Leser,
dass, was der selbsternannte Schöneicher Anwalt der Bürger hier schreibt, ist völliger Quatsch.
Herr Zeschmann schreibt allein und nur für sich selbst. Die Fraktion UBS besteht aus drei Mitgliedern. Herr Zeschmann selbst, Herr Kaiser und Herr Forster.
Die Beschlussvorlage Nr. 193 wurde in namentlicher Abstimmung mit knapper Mehrheit beschlossen. Die beiden Mitglieder der Fraktion UBS, Herr Kaiser und Herr Forster, haben mit JA für diese Beschlussvorlage gestimmt. Da Herr Zeschmann nicht an der Abstimmung teilgenommen hat, kann man auch sagen, dass die gesamte Fraktion UBS für diese Beschlussvorlage gestimmt hat.
Dass kann jeder im Amtsblatt vom morgigen 26.02.2016 nachlesen.
Vor diesem Hintergrund erscheint der obige Artikel als boshaftes, eingeschnapptes Kindergartenverhalten von Herr Zeschmann.
Aufgrund seiner mangelnden Sozialkompetenz wurden die Zusammenarbeit mit ihm auf Eis gelegt. Sprich: Er wurde aus der Buddelkiste verwiesen. Und nun steht er draußen und möchte aber mitmachen. Anstatt sein Verhalten zu ändern, schmeißt er lieber mit Klackermatsche auf die anderen.
Wer sich mal ein reales Bild von diesem kindischen Verhalten machen will, der ist herzlich eingeladen, eine Sitzung der Fachausschüsse, des Hauptausschusses oder Gemeindevertretung zu besuchen.
ein bissel verquer ist es schon, wenn die „Große Koalition der Verlierer“ gewinnt… und das ist oft so…