Fraktionen-Hopping und neue Ausschüsse in der Gemeindevertretung

So häufig wie nie zuvor ist die laufende Wahlperiode der Schöneicher Gemeindevertretung (2014-2019) von personellen Wechseln zwischen den Fraktionen geprägt. Vor der gestrigen Sitzung entschieden sich nicht weniger als fünf der 22 Gemeindevertreter, einer neuen Fraktion angehören zu wollen.

Bereits in der vergangenen Woche gab Dr. Erich Lorenzen bekannt, der SPD-Fraktion beizutreten. Dafür hatte sich zuvor schon Daniel Forster entschieden, der ursprünglich für die Unabhängigen Bürger Schöneiche (UBS) gewählt wurde, deren Fraktion jedoch kurz danach verlassen hatte. Lorenzen, der auch Vorsitzender der Gemeindevertretung ist, kam auf der Liste der Partei DIE LINKE in die Gemeindevertretung. Er hat seine Fraktion im Februar 2017 verlassen und war seitdem fraktionslos.

Zuwachs erhielt kurz vor der gestrigen Sitzung der Gemeindevertretung auch die CDU-Fraktion. Die Gemeindevertreter Lutz Kumlehn (FDP) und Martin Berlin (parteilos, ehemaliger Fraktionsvorsitzender der SPD) schlossen sich der bisher zweiköpfigen Fraktion an. Die CDU konnte außerdem ihren ehemaligen Fraktionsvorsitzenden und Spitzenkandidaten Andreas Ritter zurückgewinnen. Dieser war unmittelbar nach der Kommunalwahl 2014 aus Fraktion und Partei ausgetreten und bildete seit einiger Zeit eine Zwei-Mann-Fraktion mit Dr. Philip Zeschmann (UBS).

Zeschmann wiederum trat nun der Fraktion des Bürgerbündnisses Schöneiche (BBS) bei, die nun Fraktion BBS/UBS heißt. Aus dieser Fraktion waren Forster, Kumlehn und Berlin zuvor wieder ausgetreten.

In den Fraktionen DIE LINKE und NF/GRÜNE/FFW gab es keine weiteren Veränderungen.

FraktionSitzeMitglieder
BBS/FDP/SCHÖN6Martin Berlin (SCHÖN), Klaus-Dieter Raddatz (BBS), Margit Meyer (BBS), Peter Meyer (BBS), Peter A. Pohle (FDP), Dirk Meier (SCHÖN)
CDU 3Anke Winkmann (CDU), Karin Griesche (CDU), Ingo Röll (CDU)
DIE LINKE4Fritz R. Viertel (DIE LINKE), Eva Pankow (parteilos, für DIE LINKE), Beate Simmerl (DIE LINKE), Dr. Artur Pech (DIE LINKE)
SPD3Karin Müller (SPD), Maria Kampermann (SPD), Mathias Papendieck (SPD)
GRÜNE/NF 4Stefan Brandes (BÜ'90/GRÜNE), Johannes Kirchner (NF), Birgit Schürmann (parteilos, für BÜ'90/GRÜNE), Knut Neubert (parteilos, für BÜ'90/GRÜNE)
UBS 2Dr. Philip Zeschmann (UBS), Daniela Westphal (UBS)
fraktionslos 1Ralf Steinbrück (Bürgermeister, SPD)

Das neue Stärkeverhältnis der Fraktionen drückt sich auch in einer Neubildung der Ausschüsse aus. Dabei gab es offenbar eine Vorabsprache zwischen den Fraktionen SPD und CDU, wonach die Konservativen zwei Sitze im neuen Hauptausschuss erhalten und die Sozialdemokraten den ersten Zugriff auf einen Ausschussvorsitz. Die neuen Auschussvorsitze verteilen sich wie folgt:

AuschussVorsitz
Ortsentwicklung (OEA)Klaus-Dieter Raddatz (BBS/FDP/SCHÖN)
Finanzen und Wirtschaft (FWA)Peter A. Pohle (BBS/FDP/SCHÖN)
Bildung und Soziales (BSA)Eva Pankow (DIE LINKE)
Klimaschutz, Umwelt und Verkehr (KUV)Stefan Brandes (GRÜNE/NF)
Wohnen und Liegenschaften (WLA)Maria Kampermann (SPD)
Hauptausschuss (HA) mit gewählter VorsitzenderAnke Winkmann (CDU)

Im Hauptausschuss (HA) muss in der kommenden Sitzung erst ein(e) neue(r) Vorsitzende(r) gewählt werden.

Mehr dazu auch auf unserer Übersichtsseite zur Gemeindevertretung: https://www.schoeneiche-online.de/gemeindevertretung/

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Redaktion Schöneiche Online