(PM/DIE LINKE) Manchmal bleibt Dorfpolitik eben Dorfpolitik. So am 2. Mai 2018 in der Schöneicher Gemeindevertretung. Eine Mehrheit lehnte da einen Antrag der Linksfraktion ab, der eine stärkere Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden zum Ziel hatte. Brauchen wir nicht…
… dieser Ansicht waren offenkundig die Gemeindevertreterinnen und -vertreter von SPD, CDU, FDP und FEUERWEHR. Gegen die Stimmen von LINKE, BBS, UBS und Henry Drodzynski (Neues Forum) lehnten Sie den Vorschlag ab, mit Erkner und Woltersdorf eine engere Zusammenarbeit anzustreben (7 Ja, 9 Nein, 1 Enthaltung). Zuvor hatte Bürgermeister Ralf Steinbrück (SPD) erklärt, es gäbe ja schon allerlei Kooperation: Etwa im Zweckverband zur Wasserversorgung (die Schöneiche kaum allein stemmen könnte), bei der gegenseitigen Urlaubsvertretung der Standesbeamten (was Schöneiche Personalkosten spart) oder bei der Untersuchung, ob ein Hallenbad in der Region entstehen kann (woran sich Schöneiche nicht finanziell beteiligen wollte).
Das ist alles sehr sinnvoll! Doch es entsteht der Eindruck, dass die Gemeinde den Schatten des eigenen Kirchturms nur dann verlässt, wenn es sich nicht vermeiden lässt oder andere die Arbeit machen. Ein Austausch darüber, wie Aufgaben gebündelt und größere Herausforderungen gemeinschaftlich gelöst werden können, sieht anders aus.
Was hat DIE LINKE vorgeschlagen?
Die drei Gemeinden Erkner, Woltersdorf und Schöneiche bilden gemeinsam einen sogenannten Mittelbereich. In diesem Rahmen sollen bestimmte, von der Landesplanung definierte Aufgaben bei der Grundversorgung für die Bevölkerung aller drei Gemeinden gemeinschaftlich erledigt werden. Dazu erhält das Mittelzentrum (Erkner) jährlich 800.000 Euro mehr von der Landesregierung. Im Gegensatz zu anderen Mittelbereichen gibt es bei uns bisher keinerlei Verabredungen, welche Aufgaben im Mittelbereich gemeinsam bearbeitet werden sollen.
DIE LINKE schlug deshalb vor, nach dem Vorbild von Neuenhagen und Umgebung einen Kooperationsvertrag zwischen den Mittelbereichsgemeinden anzustreben. Dazu sollte der Bürgermeister Vorgespräche mit seiner Kollegin aus Woltersdorf und dem neuen Verwaltungschef in Erkner führen. Um zu diskutieren, welche Themenfelder (Nahverkehr? Tourismus? Wirtschaftsförderung?) sich für eine vertiefte Zusammenarbeit anbieten, sollten Mitglieder der Woltersdorfer Gemeindevertretung und der Stadtverordnetenversammlung Erkner zu einem kommunalpolitischen Austausch nach Schöneiche eingeladen werden.
Wer den Wortbeiträgen aus den Reihen der SPD in der Gemeindevertretung gelauscht hat, konnte vernehmen, diese Vorschläge seien überflüssig. Wenn man nur auf den eigenen Kirchturm schaut, mag das wohl stimmen.
Dieser Beitrag erschien zuerst auf www.linke-schoeneiche.de.
