(Artikel/M. Eisold) Das ist nur mal kurz das Letzte von der Gemeindevertretung im vorigen Jahr. Der Kater hat gejammert, weil er erst im März „abrechnen“ kann. Also erst einmal über RSO eine Mitteilung sozusagen als Hilfskraft.
GV-Sitzung vom 20.12.
Kurze Info aus dem Bürgermeisterbericht: Die sich selber dimmende Radwegbeleuchtung auf der Neuenhagener Chaussee, wenn sich dort etwas bewegt, funktioniert jetzt.
Die eigentliche Tagesordnung begann mit dem Haushalt. Von den Änderungsanträgen der einzelnen Fraktionen kam wie üblich nicht viel durch. Einzelne Punkte tauchten später auf der Tagesordnung allerdings noch mal präziser auf.
Geld für die 3. Grundschule ist noch nicht drin. Es muss erst einmal die Fläche an der Krummenseestraße für den Bedarf erworben werden. Das dauert. Schließlich sollen Schule, Sporthalle, Außensportanlage und ein Hort dort hin.
Die Finanzierung vom Haus des Sports ist demgegenüber gesichert. Der Bund fördert mit 2,6 Mio € das 6 Mio teure Projekt. In der Presse gab es SPD-Jubel. Das kam nicht so gut an.
Die Kugi bekommt auf Antrag der KuKI zu ihrem Jahresbugdet zusätzlich 12.000 €. Aber sie sind ausschließlich für Energiekosten abzurechnen.
Dann wurde das Radverkehrinfrastrukturkonzept in Beauftragung gegeben. Laut INOEK wollte/sollte man das schon vor zwei Jahren. Im Moment beschäftigt sich die Verwaltung noch mit dem Mobilitätskonzept als solches. Und hoffentlich tut sich da endlich etwas an der Rahnsdorfer- (Landes-) Straße!
Erneut engagierte Diskussion um das Wohngebiet Stegeweg Ost… mit dem Ergebnis, dass der Beamtenwohnungsverein seine Pläne wieder eingezogen hat. Aufgrund dessen hat der Bürgermeister seine Beschlussvorlage zurückgezogen. Und da das auch mit dem Bau der Kita zusammenhängt, wird wohl nach einer Lösung vorbereitend gesucht werden müssen..
Es war insgesamt eine Jahresendthemenfülle!
Bezahlbarer Wohnraum. Kein Bauen in zweiter Reihe. Aber Mehrgeschosser?
Antrag der Linken auf ein Kündigungsmoratorium für gemeindeigene Wohnungen. Der Bürgermeister erklärt, man habe das auch so im Griff, weil die Gemeinde keinen rausschmeißt.
Beim Trinkwasserverbrauch steht Schöneiche im Wasserverband an der Spitze. Der WSE gibt seinerseits Entwicklungsvorhaben bisher nicht frei. Konkret Strukturiertes ward von Seiten der GV in der Sitzung nicht beschlossen.
Aber der 10-Minuten-Takt der Straßenbahn kann wieder bestellt werden. Haushaltsmäßig und fahrzeugmäßig. Nach dem Unfall und dem Ausfall im August hat die SRS ein älteres Zweirichtungsfahrzeug, ebenfalls ein „Heidelberger“, auftreiben können. Die Gemeinde beteiligt sich an den Kosten. Die Stromkosten sind bekannterweise auch gestiegen. Doch die Fahrgastzahlen haben sich positiv entwickelt, so dass der nachmittägliche Berufsverkehr in Schulzeiten im Laufe des Jahres wieder angeboten wird.
Dann folgte der TOP „Sonstiges“.
Übrigens Nachdenken fängt beim Zuhören an!!
