(PM B90/Grüne) In der Gemeindevertretung wurden letzte Woche zwei Beschlussvorlagen abgelehnt, die den Klimawandel vielleicht etwas bremsen könnten. Das ist zum einen eine Satzung, die (neue) Schottergärten verbietet und bei Neu- oder Umbauten eine Begrünung fordert. Hier die Vorlage des Bürgermeisters, der auch selbst dagegen gestimmt hat, und hier die vorgeschlagene Satzung. Das ist besonders seltsam, weil sich beim Schöneicher Bürgerforum alle Fraktionen für eine solche Satzung ausgesprochen hatten, und danach auch alle Fraktionen den Bürgermeister per Beschluss aufgefordert hatten, eine solche Satzung zu erstellen. Außer den Linken und uns Grünen/Neues Forum konnte sich anscheinend niemand daran erinnern.
Außerdem hatten wir in diesem Antrag vorgeschlagen, die Anschaffung von Steckersolarmodulen (auch Balkonkraftwerke genannt) zu fördern. Weniger, um da Geld reinzustecken als vor allem dazu, die Leute zum Nachdenken anzuregen, ob das bei ihnen funktionieren könnte. Die Linke lehnt das ab, weil sie gern mehr Geld ausgeben würden und die Förderung nach Einkommen staffeln. Die SPD möchte stattdessen lieber 20 Stück an kommunale Mieter verschenken und die CDU findet, das rechnet sich sowieso und braucht gar keine Förderung. Außer uns hat nur Martin Berlin dafür gestimmt. Schade, eine weitere verpasste Chance.
Stattdessen hat sich die Linke sehr echauffiert, dass wir – wie fast alle Fraktionen – ihren Antrag, die Tafeln in Erkner und Rüdersdorf mit einer Einmalzahlung zu fördern, mehrheitlich abgelehnt haben. Warum? Wir finden die Unterstützung der Tafeln wichtig, auch wenn wir damit nicht die Ursachen bekämpfen, was sinnvoller wäre. Wir haben allerdings überhaupt keine Übersicht, wie viel Geld benötigt wird, wer alles mitfinanziert – z.B. gab es eine Zahlung vom Landkreis – und wie weit eine solche einmalige Zahlung überhaupt hilft. Das wäre ein reiner Schuss ins Blaue gewesen. Ich sehe das vor allem als Symbolpolitik, um sich selber auf die Schulter zu klopfen.
Wenn Sie/Euch sowas auch nervt, meldet Euch gern, wir suchen immer Interessierte, die uns in der Gemeindevertretung unterstützen! Die nächste Wahl ist 2024 und wir hätten auch jetzt schon Möglichkeiten, mitzuarbeiten und die Möglichkeiten der Beteiligung kennenzulernen.
(Zuerst erschienen auf https://gruene-schoeneiche.de)
