Kommunale Selbstverwaltung ist Grundlage und Kern demokratischer Gemeinwesen. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland gewährleistet Gemeinden das Recht, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu …
Jüttner zieht Beanstandung eines Beschlusses des Gemeindevertretung kleinlaut zurück Was ist da eigentlich historisches auf der letzten Sitzung der Gemeindevertretung fast unbemerkt passiert? Stand doch eine erneute Abstimmung der gemeinsam …
In der Sitzung der Schöneicher Gemeindevertretung am 23.09.2015 wurde intensiv über Möglichkeiten für eine bessere Einwohnerbeteiligung diskutiert. Anlass waren Anträge aus den Fraktionen DIE LINKE und UBS. Die meisten Vorschläge …
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Schöneiche bei Berlin Herr Dr. Erich Lorenzen lädt alle Einwohnerinnen und Einwohner, zur 13. Sitzung der Gemeindevertretung recht herzlich ein.
Heute Abend tagen um 18.00 Uhr in einer Sondersitzung die Schöneicher Gemeindevertreter im Rathaus Schöneiche. Es geht um die Beschlussvorlage 174/2015, Notunterkünfte für Flüchtlinge und Asylsuchende. Inhalt ist, dass die …
Staatliche Massenüberwachung durch Geheimdienste sowie kriminelle Angriffe auf IT-Systeme von Behörden und Unternehmen sind auch eine kommunalpolitische Herausforderung. Ein Antrag der LINKEN in der Schöneicher Gemeindevertretung fordert deshalb eine Überprüfung …
Die geplanten Handelsabkommen TTIP (EU/USA), CETA (EU/Kanada) und TiSA (internationaler Dienstleistungsaustausch) sind eine Gefahr für die Demokratie. Das gilt insbesondere auch für die kommunale Ebene. Hier drohen substanzielle Einschnitte in …
Der Vorsitzende des Ausschuss für Ortsplanung Ralf Steinbrück (SPD) lädt alle Einwohnerinnen und Einwohner von Schöneiche zur 12. Sitzung des Ausschusses für Ortsplanung am Montag, 07.09.2015 ab 18.30 Uhr recht herzlich …
In einer Anfrage vom 28.04.2015 erkundigte sich Gemeindevertreter Fritz R. Viertel (DIE LINKE) beim Bürgermeister nach rechtsextrem motivierten Straftaten in Schöneiche bei Berlin in den letzten Jahren. Nun liegen Informationen …
In der Märkischen Oderzeitung (MOZ) vom 19. August findet sich die traurige Meldung, dass das internationale Montessorie-Institut nach über einem Jahr Vorbereitung und Prüfung aller Möglichkeiten seine Pläne für einen …
