(PM/DIE LINKE) In ihrer Sitzung am 30. September 2019 fasste die Schöneicher Gemeindevertretung einen wegweisenden Beschluss. Gemeinsam setzten die Fraktionen DIE LINKE, BBS/FDP/SCHÖN und UBS ein neues Verfahren zur Herstellung unbefestigter Sandstraßen durch. Die Vorgeschichte Gegen die Stimmen der LINKEN und der Fraktion NF/GRÜNE/FFW beschloss eine Mehrheit der Gemeindevertretung am 17.02.2016 einen Antrag der damaligen… Schöneiche führt „Bernauer Modell“ zur Sandstraßenherstellung ein weiterlesen
Schlagwort: CDU
Mehr preiswerte Mietwohnungen an der Berliner Straße abgelehnt
(PM/DIE LINKE) Am 30. September beriet die Schöneicher Gemeindevertretung erneut über den Bebauungsplan für die bisherige Brachfläche nördlich der Berliner Straße. Dort soll der Sportplatz erweitert werden und ein Wohngebiet entstehen. Obwohl das Areal eine der wenigen Freiflächen im Ort ist, wo mit Fördermitteln des Landes preiswerte Mietwohnungen gebaut werden könnten, sind mehr als zwei… Mehr preiswerte Mietwohnungen an der Berliner Straße abgelehnt weiterlesen
Zwischenschritt zum „Bernauer Modell“ für Sandstraßenausbau beschlossen
(PM/DIE LINKE) So voll wie am 8. Mai 2019 war der Sitzungssaal der Schöneicher Gemeindevertretung in den vergangenen fünf Jahren nie. Dutzende Einwohner*innen waren gekommen, um ihren Unmut über die geplante systematische „Erschließung“ der Sandstraßen zum Ausdruck zu bringen. Das Thema erhielt einen eigenen Tagesordnungspunkt. Beschlossen wurde ein weiterer Antrag der Linksfraktion zum sogenannten „Bernauer… Zwischenschritt zum „Bernauer Modell“ für Sandstraßenausbau beschlossen weiterlesen
Da war noch was: Wahl des Kreistages Oder-Spree
(Artikel/RSO) Am 26. Mai 2019 finden Kommunal- und Europawahlen statt. Wir haben das Recht, für die nächsten fünf Jahre ein neues Europäisches Parlament und eine neue Schöneicher Gemeindevertretung zu bestimmen. Doch wer kommende Woche ins Wahllokal geht, erhält dort noch einen dritten Stimmzettel: Zur Wahl des Kreistages Oder-Spree. Was entscheidet der Kreistag? Er steht oft… Da war noch was: Wahl des Kreistages Oder-Spree weiterlesen
SPD, CDU und GRÜNE beschließen Mieterhöhungsspiegel
(PM/DIE LINKE) Letzten Mittwoch haben SPD, CDU und GRÜNE in der Schöneicher Gemeindevertretung mit knapper Mehrheit den neuen Mietspiegel beschlossen. Mieter*innen drohen nun in den kommenden Jahren saftige Mieterhöhungen. Der Mieterverein erkennt den Mietspiegel nicht an und kritisiert die mangelhafte Datenbasis. Sein Kompromissvorschlag wurde abgelehnt. Knappe Mehrheit für Mietsteigerung von 27 Prozent In Schöneiche wohnen… SPD, CDU und GRÜNE beschließen Mieterhöhungsspiegel weiterlesen
Billigt die Gemeindevertretung saftige Mieterhöhungen?
(PM/DIE LINKE) Morgen entscheidet die Gemeindevertretung über den neuen Mietspiegel für die Gemeinde Schöneiche bei Berlin. Der Mieterverein und DIE LINKE üben daran deutliche Kritik. Denn sollte der Mietspiegel unverändert beschlossen werden, könnten den Mieter*innen in Schöneiche in den kommenden Jahren saftige Mietsteigerungen drohen. Akuter Wohnungsmangel seit 2014 Bereits im Jahr 2014 bescheinigte die Landesregierung… Billigt die Gemeindevertretung saftige Mieterhöhungen? weiterlesen
Programm der CDU Schöneiche – Verantwortungsbewusste und glaubwürdige Kommunalpolitik
(PM/CDU) Verantwortungsbewusste und glaubwürdige Kommunalpolitik: Wir freuen uns, dass wir den Schöneicher Wählern ein sympathisches und engagiertes Kandidatenteam präsentieren können. Unser Ziel ist eine verantwortungsbewusste und glaubwürdige Kommunalpolitik für alle Schöneicherinnen und Schöneicher. Angeführt wird das Team von der Vorsitzenden der CDU Schöneiche und Fraktionsvorsitzenden der CDU/FDP in der Gemeindevertretung Anke Winkmann, gefolgt von dem… Programm der CDU Schöneiche – Verantwortungsbewusste und glaubwürdige Kommunalpolitik weiterlesen
Ein Unwort geht um – der LEP!
(PM/CDU) Ein Unwort geht um LEP! Was ist das? LEP ist der Landesentwicklungsplan, also die zentrale Planungsgrundlage für Berlin und Brandenburg auf die nächsten Jahre ausgerichtet. Hier werden zukunftsgerichtete Entwicklungschancen aufgezeigt, die das Leben der Bürgerinnen und Bürger maßgeblich beeinflussen werden. So wie er nun schon in der 3. Fassung vorliegt, können wir diesen als… Ein Unwort geht um – der LEP! weiterlesen
Schule in Schöneiche – Was wollen wir und was geht?
(PM/CDU) Das Thema ist in Schöneiche seit mindestens 20 Jahren ein Dauerbrenner – Weiterführende Schule in Schöneiche! Da dies nach wie vor eines der Hauptziele des CDU Gemeindeverbands Schöneiche ist, hat sie am 12.03. zu einer Veranstaltung geladen: um 1. über die Bildungslandschaft in Schöneiche zu informieren und 2. mit den Anwesenden darüber zu diskutieren,… Schule in Schöneiche – Was wollen wir und was geht? weiterlesen
Wollen wir die Verkehrswende? Ein Diskussionsbeitrag
(Artikel/FRV) Wenn morgen die Schöneicher Gemeindevertretung zu ihrer vorletzten Sitzung vor der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 zusammentritt, wird die Verkehrspolitik das bestimmende Thema des Abends sein. 10 der 14 Anträge und Beschlussvorlagen auf der Tagesordnung haben damit zu tun. Das zeigt bereits: Das Thema ist hochaktuell. Und hat das Zeug, eine bestimmende Streitfrage im… Wollen wir die Verkehrswende? Ein Diskussionsbeitrag weiterlesen