(PM/DIE LINKE) Vor einem Jahr fasste die Gemeindevertretung mit knapper Mehrheit (12 zu 11 Stimmen) den Beschluss, die Möglichkeit der erweiterten Instandsetzung von Sandstraßen nach dem Vorbild der Stadt Bernau auch in Schöneiche einzuführen. Durchgesetzt wurde das gemeinsam von den Fraktionen DIE LINKE, BBS/FDP/SCHÖN und UBS. Wozu die erweiterte Instandsetzung? Im Gegensatz zum grundhaften Ausbau… Beitragsfreie Instandsetzung von Sandstraßen ist möglich weiterlesen
Schlagwort: Straßenbaubeiträge
Schöneiche führt „Bernauer Modell“ zur Sandstraßenherstellung ein
(PM/DIE LINKE) In ihrer Sitzung am 30. September 2019 fasste die Schöneicher Gemeindevertretung einen wegweisenden Beschluss. Gemeinsam setzten die Fraktionen DIE LINKE, BBS/FDP/SCHÖN und UBS ein neues Verfahren zur Herstellung unbefestigter Sandstraßen durch. Die Vorgeschichte Gegen die Stimmen der LINKEN und der Fraktion NF/GRÜNE/FFW beschloss eine Mehrheit der Gemeindevertretung am 17.02.2016 einen Antrag der damaligen… Schöneiche führt „Bernauer Modell“ zur Sandstraßenherstellung ein weiterlesen
Jetzt geht’s los: Schwerpunkte der Schöneicher Linksfraktion bis Jahresende
(PM/DIE LINKE) Im September kommen die Gremien der neugewählten Gemeindevertretung zu ihren ersten inhaltlichen Sitzungen zusammen. Vom 9.9. bis 17.9. tagen die Fachausschüsse und der Hauptausschuss, am 25.9. findet die Sitzung der Gemeindevertretung statt. Die Termine, Tagesordnungen und Sitzungsunterlagen können im Rats- bzw. Bürgerinfosystem abgerufen werden. Nachdem bislang fast nur organisatorische Entscheidungen getroffen wurden, beginnt… Jetzt geht’s los: Schwerpunkte der Schöneicher Linksfraktion bis Jahresende weiterlesen
Abgeschaffte Straßenbaubeiträge stellen Kommunen vor Herausforderung
(MOZ/A. Beißer) Wenn in Brandenburg die Straßenausbau-Beiträge tatsächlich abgeschafft werden, bekommen die Kommunen ein Problem. Denn überall zeichnet sich ab, dass die tatsächlichen Kosten um ein Vielfaches höher sind als die vom Land in Aussicht gestellten Ausgleichs-Pauschalen. Weiterlesen: https://www.moz.de/landkreise/oder-spree/erkner/artikel5/dg/0/1/1723593/
Beitragsfreier Sandstraßenausbau wie in Bernau?
(PM/DIE LINKE) Die Schöneicher Gemeindevertretung hat am vergangenen Donnerstag einen Antrag der Fraktion DIE LINKE (AN 636/2019) beschlossen und den Bürgermeister beauftragt, das „Bernauer Modell“ für den Sandstraßenausbau für Schöneiche zu erschließen. Dafür gab es eine deutliche Mehrheit von 12 Ja-Stimmen. Nur Bürgermeister Ralf Steinbrück (SPD) stimmte dagegen. Es gab zwei Enthaltungen aus den Reihen… Beitragsfreier Sandstraßenausbau wie in Bernau? weiterlesen
(Sand-) Straßenbau ohne Anliegerbeiträge? Erfahrungen aus Bernau
(PM/DIE LINKE) Privat oder Staat: Wer zahlt für den Straßenbau? Unter dieser Überschrift lud die Linksfraktion in der Schöneicher Gemeindevertretung am 23.01.2019 zu einem Info- und Diskussionsabend zur Frage der Straßenbau- und Erschließungsbeiträge in die Kulturgießerei ein. Großer Andrang beim Info- und Diskussionsabend der Linksfraktion Mehr als 50 interessierte Schöneicher*innen folgten dieser Einladung. Unter ihnen… (Sand-) Straßenbau ohne Anliegerbeiträge? Erfahrungen aus Bernau weiterlesen
Privat oder Staat: Wer zahlt für den Straßenbau?
(PM/DIE LINKE) Die Anliegerbeiträge für den Straßenbau sind derzeit in aller Munde. Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen schaffen sie ab, Brandenburg womöglich auch. Die Erschließung der „Sandstraßen“ wäre davon nicht betroffen, hier zahlen Anlieger*innen weiterhin 90% der Kosten. Auch deshalb sind Kommunen wie Bernau mit guten Beispiel vorangegangen und haben ihre Einwohner*innen entlastet. Doch wie sieht eigentlich… Privat oder Staat: Wer zahlt für den Straßenbau? weiterlesen
Senkung der Straßenbaubeiträge abgelehnt
(PM/DIE LINKE) Wenn in der Gemeinde Schöneiche bei Berlin Straßen gebaut werden, müssen die Eigentümerinnen der angrenzenden Grundstücke einen Teil der Kosten über Beiträge aufbringen. Mieter tragen ihren Teil in der Regel über entsprechende Aufschläge. Wie hoch diese Anliegerbeiträge sind, kann jede Gemeinde ein Stück weit selbst entscheiden. In Schöneiche bleibt per Beschluss der Gemeindevertretung… Senkung der Straßenbaubeiträge abgelehnt weiterlesen
Oliver Scholz stellt Bürger in den Mittelpunkt
Ein großer Ruck geht durch Schöneiche. Der vielleicht zukünftige Bürgermeister Oliver Scholz will bei allen wichtigen Vorhaben die Bürger befragen. Vor Beginn des Rathaus-Neubaus will Oliver Scholz erst die Bürger befragen. Bürgernähe war Oliver Scholz Stärke schon bei seiner früheren Arbeit als Baustadtrat im Nachbarbezirk Treptow/Köpenick. Er kämpfte damals zum Beispiel auch für die Abschaffung… Oliver Scholz stellt Bürger in den Mittelpunkt weiterlesen
Es spricht vieles für einen Wechsel
Liebe Bürgerinnen und liebe Bürger, alle Parteien wollten nach 16 Jahren Heinrich Jüttner einen Wechsel in Schöneiche. Die SPD hatte kein Vertrauen mehr zu Heinrich Jüttner, oder Herr Jüttner wollte nicht mehr von der SPD aufgestellt werden. Anscheinend hatte keine politische Kraft mehr Vertrauen in Herrn Jüttners Arbeit. Sie stellten jeweils einen eigenen Kandidaten auf.… Es spricht vieles für einen Wechsel weiterlesen